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Ständeratswahlen 2023

Der Zürcher Heimatschutz (ZVH) empfiehlt Daniel Jositsch im Herbst zur Wiederwahl in den Ständerat. Er hat in seinem vergangenen politischen Engagement in Bern regelmässig den Anliegen des Natur- und Heimatschutzes Rechnung getragen. Dies geschah namentlich bei der kürzlichen Revision des Raumplanungsgesetzes, als er im Ständerat konsequent die Linie unserer Organisation vertreten hat.

Der Zürcher Heimatschutz (ZVH) empfiehlt Daniel Jositsch im Herbst zur Wiederwahl in den Ständerat. Er hat in seinem vergangenen politischen Engagement in Bern regelmässig den Anliegen des Natur- und Heimatschutzes Rechnung getragen. Dies geschah namentlich bei der kürzlichen Revision des Raumplanungsgesetzes, als er im Ständerat konsequent die Linie unserer Organisation vertreten hat. Damit blieb er leider in der Minderheit, da vor allem Ständeräte aus Bergkantonen unentwegt dafür kämpfen, die Nicht-Bauzone im Bergebiet mit Ferienresorts überbauen zu können. Im Nationalrat erlitten diese zwar einen Dämpfer, doch braucht es für die zweite Runde im Ständerat jede Stimme in unserem Sinn.

Weiter unterstützte Daniel Jositsch unseren Standpunkt, als es darum ging, die laufenden Bemühungen im Parlament zu bekämpfen, das Zweitwohnungsgesetz in dem Sinne zu «liberalisieren», dass im Berggebiet ein Massaker in historischen Dorfkernen möglich wird. Um dies zu erleichtern, soll auch das Verbandsbeschwerderecht empfindlich eingeschränkt werden.

Auch als es galt, das Inventar schützenswerter Ortsbilder von nationaler Bedeutung (ISOS) gegen die Parlamentarische Initiative der Nationalräte Rutz/Egloff (beide SVP Zürich) zu verteidigen, konnten wir zuverlässig auf seine Stimme zählen. Nachdem nun erneut versucht wird, dieses wichtige Instrument des Ortsbildschutzes abzuschaffen oder zur Bedeutungslosigkeit zu verdammen, wie dies nunmehr die Parlamentarische Initiative Salzmann (SVP Bern) verlangt, wird seine Stimme von entscheidender Bedeutung sein, da hier – wie bei all diesen Vorlagen – mit knappen Mehrheitsverhältnissen zu rechnen ist.

Der Heimatschutz ist politisch neutral und setzt sich nicht für parteipolitische Anliegen ein. Aber dies darf ihn nicht daran hindern, sich bei Wahlen für Kandidatinnen und Kandidaten einzusetzen, die im Parlament seine Anliegen vertreten. Denn was in Städten, Dörfern und in der Landschaft passiert, wird weitgehend bereits im Parlament entschieden. In der nächsten Legislaturperiode mehr noch als bisher.